An der Heine-Uni wird wieder gewählt

Die Wahl im letzten Semester musste abgebrochen werden, denn es gab einen Fehler bei der Protokollierung der Stimmen. Im handschriftlichen Protokoll waren mehr Stimmen notiert als im digitalen Wähler:innenverzeichnis. Es hätte also sein können, dass Leute ihre Stimmte doppelt abgeben haben oder dass Menschen gewählt haben, die gar nicht wahlberechtigt sind. Somit war klar, dass eine Anfechtung der Wahl erfolgreich sein würde. In diesem Fall sieht die Wahlordnung vor, die Wahl abzubrechen, um Kosten und Mehraufwand möglichst gering zu halten. Aufgrund verschiedener Fristen und Bestimmungen, die ebenfalls in der Wahlordnung festgehalten sind, war es allerdings nicht möglich, die Wahl bereits im Sommersemester zu wiederholen. Deswegen findet sie erst jetzt im Wintersemester statt.

Die meisten Eckdaten bleiben gleich, besonders am Wahlablauf wird sich nichts ändern. Studierende haben wie immer von montags bis freitags die Möglichkeit, ihre Stimme vor Ort abzugeben. Dieses Mal gibt es allerdings nur acht Urnen, an denen sie wählen können. Die Urne im Gebäude 24.21. wurde gestrichen, da sich in der Nähe die Urne in der Bibliothek befindet. Das sagte Joshua Wienen, der Vorsitzende des Wahlausschusses, den Campusmedien. Auch in der Mensa der Mathematisch-Naturwissenschaftlichen Fakultät können Studierende dieses Mal nicht mehr wählen gehen.

Online zu wählen, ist auch bei dieser Wahl nicht möglich. Zwar wurde eine Änderung der Wahlordnung beschlossen, die erstmals auch Online-Wahlen ermöglichen sollte, doch diese konnte nicht umgesetzt werden. Denn „die Änderung der Wahlordnung durch das SP war für das Justitiariat der Uni nicht rechtens“, sagt Joshua. Das Justitiariat betreut die Heine-Uni in allen Rechtsangelegenheiten. Alle Änderungen von Satzungen und Ordnungen der Studierendenschaft werden von ihm überprüft.

Auch bei den Listen gibt es einige Änderungen. Unter anderem tritt die Fachschaftenliste nicht mehr zur Wahl an. Auch bei den anderen hat sich teilweise etwas getan. Bei der Juso-HSG tritt eine neue Spitzenkandidatin an, der RCDS, „Die LISTE“ und die LHG setzen bei der Wiederholung der Wahl auf neue Schwerpunkte. Der RCDS will zum Beispiel „Workshops zu Finanzen, Steuern und Verträgen anbieten, damit die Studenten auf das Leben vorbereitet werden“, teilte Jonas Gerzar, der Spitzenkandidat des RCDS den Campusmedien mit. „Die LISTE“ setzt bei der Wiederholung der Wahl ihren Fokus auf die Zentrale Einrichtung für Tierforschung und wissenschaftliche Tierschutzaufgaben (ZETT). Sie wollen alle Menschen, die dort arbeiten, entlassen, das leerstehende Gebäude abreißen und an der Stelle einen Ballsaal bauen. Auch wollen sie „Versuche an nichtmenschlichen Tieren auf Menschen verlegen“, sagt Jan Philipp Dunger, der Spitzenkandidat von Die LISTE. Die LHG will vor allem den AStA-Beitrag senken und sich für die Einführung eines digitalen Semestertickets, sowie einer Mensa mit einer „fairen Preisgestaltung“ einsetzen, sagt Nils Hesse, der Spitzenkandidat der LHG. Die drei Listen treten zusammen mit der Juso-Hochschulgruppe, Campusgrün und der Linke.SDS bei der SP-Wahl an. Mehr Informationen zu den einzelnen Wahlprogrammen der Parteien gibt es hier.

Um eine Wahlentscheidung zu treffen, stehen viele verschiedene Informationsquellen zur Verfügung. Unter anderem haben Kandidierende der jeweiligen Listen im Rahmen einer Podiumsdiskussion der Campusmedien über verschiedene hochschulpolitische Themen diskutiert.

Um eine informierte Wahlentscheidung treffen zu können, ist es wichtig zu verstehen, welchen Einfluss man mit seiner Wahl hat. In diesem Fall wird das Studierendenparlament gewählt. Konkret ist das die Legislative innerhalb der studentischen Selbstverwaltung. Es ist das oberste beschlussfassende Organ der Studierendenschaft und vergleichbar mit dem Bundestag. Das SP wählt unter anderem den AStA-Vorstand, der mit der Bundesregierung vergleichbar ist. Das Studierendenparlament trifft viele Entscheidungen, die direkten Einfluss auf das Leben auf dem Campus haben. Dies betrifft unter anderem Beratungsangebote und kulturelle Veranstaltungen wie das Sommerkult-Festival. Finanziert werden diese durch den AStA-Beitrag, den alle Studierende pro Semester zahlen. Durch die Wahlen nimmt man Einfluss darauf, wie das Leben auf dem Campus gestaltet wird und worin das Geld, das man pro Semester zahlt, investiert wird.

Redigat: jw