Campus
So funktioniert studentische Demokratie
Bald steht die SP-Wahl an der Heine-Uni an. Das Studierendenparlament (kurz SP) ist das Herz der studentischen Selbstverwaltung. Es bestimmt über Geld, Gremien, Kultur und politische Schwerpunkte auf dem Campus. Aber wie funktioniert das SP? Wer kandidiert? Und warum ist die Wahl mehr als nur ein Kreuz auf dem Stimmzettel?
Was ist die SP-Wahl?
Bei der SP-Wahl wird das Studierendenparlament der Heinrich-Heine-Universität gewählt. Das SP ist das oberste beschlussfassende Organ der Studierendenschaft. Vergleichbar mit dem Bundestag, nur eben auf Hochschulebene und ausschließlich von und für Studierende.
Insgesamt werden 17 Sitze im SP vergeben. Alle ordentlich immatrikulierten Studierenden der Heine-Uni haben das aktive Wahlrecht, dürfen also selbst mitbestimmen, welche hochschulpolitischen Gruppen (sogenannte Listen) sie im SP vertreten sollen. Und sie haben auch das passive Wahlrecht, können sich also zur Wahl aufstellen lassen.
Was ist das Studierendenparlament?
Das Studierendenparlament ist das oberste beschlussfassende Organ der Studierendenschaft. Es trifft alle grundsätzlichen Entscheidungen, die das studentische Leben und die Arbeit des AStA betreffen. Dazu gehören vor allem:
- der Haushalt der Studierendenschaft (also wie die Gelder aus dem Semesterbeitrag verwendet werden),
- die Wahl des AStA-Vorstandes und die Kontrolle des allgemeinen Studierendenausschusses (AStA),
- die Schaffung und Änderung von Satzungen und Ordnungen, z. B. zur Wahl oder zur studentischen Selbstverwaltung,
- politische Positionierungen zu hochschulpolitischen, gesellschaftlichen oder bildungspolitischen Themen,
- finanzielle Entscheidungen über studentische Veranstaltungen, Kulturförderung, Nachhaltigkeitsprojekte, Antidiskriminierungsarbeit und mehr.
Das SP hat also ziemlich viel Macht.
Wie arbeitet das SP?
Das SP besteht aus 17 gewählten Mitgliedern und ihren Stellvertreter:innen. Die Amtszeit beträgt ein Jahr. Das Gremium trifft sich regelmäßig (in der Regel einmal im Monat) zu öffentlichen Sitzungen. Diese sind für alle Studierenden zugänglich. Auch wenn man nicht SP-Mitglied ist, darf man zuhören und Anträge stellen.
Die Sitzungen sind demokratisch organisiert: Die Mitglieder diskutieren über Anträge und stimmen anschließend darüber ab. Die Themen reichen von Anträgen zur Finanzierung studentischer Projekte bis hin zu politischen Stellungnahmen und organisatorischen Fragen der Hochschulpolitik.
Außerdem wählt das SP zu Beginn seiner Legislaturperiode den AStA-Vorstand, also die „Regierung“ der Studierendenschaft Der Vorstand besteht an der Heine-Uni aus vier Studierenden, einem Vorsitz und drei Stellvertreter:innen. Ihnen unterstellt sind die integrierten Referate. Dazu gehört zum Beispiel das Kulturreferat oder das Referat für politische Bildung. Daneben gibt es noch autonome Referate, wie zum Beispiel das feministische Referat oder das Lesbi-Referat. Sie sind dem AStA-Vorstand nicht unterstellt und können ihre Aufgaben unabhängig vom AStA-Vorstand wahrnehmen. Alle drei zusammen (AStA-Vorstand, integrierte und autonome Referate) bilden den AStA. Der AStA setzt die politischen Beschlüsse des SP um, organisiert Veranstaltungen und bietet Beratungen an. Der AStA-Vorstand vertritt die Studierendenschaft gegenüber der Uni-Leitung und der Landespolitik.
Was sind Listen?
Bei der SP-Wahl werden keine Einzelpersonen gewählt, sondern sogenannte Listen. Eine Liste ist eine hochschulpolitische Gruppe aus Studierenden, die gemeinsam für ähnliche Ziele und Werte stehen und ein gemeinsames Wahlprogramm verfolgen.
Es gibt verschiedene Arten von Listen:
- Hochschulpolitische Gruppen, die sich einer Partei zugehörig fühlen (das sind z. B. die Juso-Hochschulgruppe, Campusgrün oder auch der RCDS)
- Unabhängige hochschulpolitische Gruppen ohne Parteibindung. Solche Listen können fachschaftsnah sein, wie z. B. die Fachschaftenliste oder auch einen thematischen Schwerpunkt haben.
Jede Liste stellt eine Reihenfolge an Kandidierenden auf. Je mehr Stimmen eine Liste erhält, desto mehr Sitze bekommt sie im SP, und desto mehr Personen von der Liste können ins Parlament einziehen. Ähnlich wie bei der Bundestagswahl mit Parteien.
Warum sollten Studierende sich beteiligen?
Was im SP beschlossen wird, hat direkte Auswirkungen auf den Alltag der Studierenden an der Heine-Uni. Zum Beispiel entscheidet das SP mit darüber, wie hoch der Semesterbeitrag ist – und was Studierende dafür erhalten. Es geht auch darum, ob Prüfungsregelungen fair gestaltet sind und ob es ausreichende Nachteilsausgleiche gibt, etwa für Studierende mit Beeinträchtigungen. Das SP kann zudem Einfluss nehmen auf die Fragen, ob und wie entschieden gegen Diskriminierung, Rassismus oder Sexismus auf dem Campus vorgegangen wird. Auch Themen wie Nachhaltigkeit, Umweltschutz oder der Umgang mit psychischer Gesundheit an der Heine-Uni sind wichtige Bereiche, die auf studentischer Ebene diskutiert und mitgestaltet werden. Nicht zuletzt entscheidet das SP mit darüber, welche Veranstaltungen, Kulturprojekte, Festivals oder Beratungsangebote gefördert und umgesetzt werden – also genau die Dinge, die das Leben auf dem Campus lebendig und vielfältig machen.
Durch die Wahl können Studis mitbestimmen, wer über diese Fragen entscheidet. Je mehr Studierende wählen gehen, desto stärker ist das SP legitimiert – und desto besser kann es die Interessen der Studierenden vertreten.
Redigat: mf / jw