Möglicher technischer Fehler sorgte für Abbruch der SP-Wahl

Schon seit mehreren Tagen standen Wahlhelfer:innen hinter Urnen, Kreuzchen wurden gesetzt und Studierende warfen ihre Stimmzettel ein. Doch am vorletzten Tag der Wahl wurde ein Fehler festgestellt. Die Anzahl der Stimmen in dem digitalen Wähler:innenverzeichnis und dem handschriftlichen Protokoll haben sich unterschieden. Die Wahl wurde daraufhin am nächsten Tag abgebrochen. Während die Urnenwahl scheiterte, konnte die parallel laufende Briefwahl offenbar problemlos durchgeführt werden. Der Wahlausschuss betonte in der Sitzung, dass mit den eingegangenen Briefwahlunterlagen alles ordnungsgemäß verlaufen sei. Ein kleiner Lichtblick in einer ansonsten turbulenten Situation.

Der Wahlausschuss hat die SP-Wahl nachbearbeitet. In der öffentlichen Sitzung zeichnete sich dann ein vorläufiges Bild für die Ursache der Abweichung zwischen den Protokollen ab: Die Verantwortlichen gehen derzeit nicht von einem Fehler des Wahlausschusses selbst aus. Auch eine Manipulation schloss der Wahlausschuss aus. Vielmehr scheint es sich um ein technisches Problem gehandelt zu haben. Eine mögliche Ursache könnte in den zu diesem Zeitpunkt laufenden Serverwartungen des HHU-WLANs liegen. Diese hätten die Verbindungen zu wichtigen Diensten gestört. Auch ein Versagen, eines Laptops, wurde als denkbare Fehlerquelle diskutiert. Das IT-Referat des AStA sowie das ZIM wurden eingeschaltet, um den Vorfall genauer zu untersuchen. Ergebnisse sind jedoch bis jetzt noch nicht bekannt.

Ein neuer Wahltermin steht derzeit noch nicht fest. Der Wahlausschuss hat aber den Zeitraum vom 10.11. bis zum 14.11. als einen möglichen Termin für die Wiederholung der Wahl vorgeschlagen. Über diesen Termin stimmen die Mitglieder des Studierendenparlaments am 28.07. auf der SP-Sitzung ab. Bis jetzt ist aber klar: Die abgebrochene Wahl hat Schwächen offenbart, die es nun zu beheben gilt. Ein zentraler Reformvorschlag, der in der Sitzung zur Sprache kam, ist die Umstellung auf eine vollständig digitale Wahl. Damit dies möglich wird, müsste allerdings die Wahlordnung geändert werden. Ziel sei es, bereits die nächste Wahl online durchzuführen: Das bringt jedoch einige Hürden mit sich. Vor allem die Kosten für die Einführung eines sicheren digitalen Wahlverfahrens stellen eine Herausforderung dar. Um die organisatorische Belastung zu reduzieren, wurde auch diskutiert, die SP-Wahl mit anderen Gremienwahlen gleichzeitig durchzuführen. In diesem Fall müsste der Wahlzeitraum allerdings vorgezogen werden, da die Wahltermine der Hochschulgremien vor dem regulären SP-Wahlzeitraum liegen.

Neben der technischen Infrastruktur wurden in der Sitzung auch organisatorische Aspekte kritisch beleuchtet. So sollen Wahlhelfer:innen in Zukunft intensiver geschult werden. Es müsse sichergestellt werden, dass sie keine sensiblen Daten eigenmächtig löschen und im Ernstfall angemessen reagieren können. Zudem wurde über den Einsatz von Kartenlesegeräten diskutiert, die eine verlässliche Authentifizierung der Studierende ermöglichen und den Ablauf vor Ort vereinfachen könnten. Der derzeitige Wahlausschuss hat angekündigt, im kommenden Jahr auch einem neu gewählten Ausschuss beratend zur Seite stehen zu wollen. Ein Zeichen dafür, dass die gemachten Erfahrungen nicht ungenutzt bleiben sollen.

Bis zur vollständigen Klärung des Vorfalls bleibt die Situation für die Studierendenschaft der Heine-Uni unbefriedigend. Der Abbruch der Wahl hat nicht nur organisatorische, sondern auch politische Folgen: Die Legitimität des zukünftigen SP hängt stark davon ab, dass die Wiederholung der Wahl transparent, zuverlässig und fair gestaltet wird. Der Wahlausschuss hat in der öffentlichen Sitzung deutlich gemacht, dass man gewillt ist, aus dem Vorfall zu lernen. Nun liegt es an den zuständigen Gremien und Organen, die nötigen Schritte umzusetzen. Eines scheint jedenfalls sicher: Die nächste SP-Wahl an der HHU wird anders aussehen als bisher.

Redigat: jw