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Die SP-Wahl an der HHU wurde abgesagt
Eigentlich sollte in knapp einem Monat das Studierendenparlament der HHU neu gewählt werden. Durch einen Fehler wird dies allerdings doch nicht möglich sein. Etwas Ähnliches ist auch schon letztes Jahr passiert. Dort musste die Wahl aufgrund eines Protokollierungsfehlers abgebrochen werden. Dieses Jahr hat der Wahlausschuss das Wähler:innenverzeichnis nicht rechtzeitig bei der Hochschulverwaltung beantragt. Dem Wahlausschuss zufolge hätten sie das eigentlich schon vor rund sechs Wochen machen müssen. Die Hochschulverwaltung kann nun das Wähler:innenverzeichnis nicht mehr rechtzeitig erstellen, denn es gibt gerade wohl technische Probleme.
Warum das Verzeichnis so wichtig ist
In dem Wähler:innenverzeichnis steht drin, wer wahlberechtigt ist. Das sind alle eingeschriebenen Studierenden der Heine-Uni. Ohne dieses Verzeichnis ist es nicht möglich zu überprüfen, wer an der Wahl teilnehmen darf. Es wäre also theoretisch möglich, eine Stimme abzugeben, obwohl man gar nicht dazu berechtigt ist. Wenn das passiert, wären die Wahlgrundsätze verletzt und die Wahl müsste abgebrochen werden.
Wie es jetzt weiter geht
Die Wahl soll so schnell wie möglich stattfinden. Der frühestmögliche Termin wäre vom 09. bis zum 13. November. Der Wahlausschuss will jetzt mit den Listen einen neuen Termin abstimmen. Die Amtszeit vom AStA-Vorstand und von den Mitgliedern des Studierendenparlaments verlängert sich dadurch. Erst wenn das neu gewählte Studierendenparlament zusammentritt, endet ihre Amtszeit.
Redigat: jw
Das Studierendenparlament
Das Studierendenparlament (SP) ist das oberste beschlussfassende Organ der Studierendenschaft. Es trifft alle grundsätzlichen Entscheidungen, die das studentische Leben und die Arbeit des AStA betreffen. Dazu gehören zum Beispiel der Haushalt der Studierendenschaft oder die Schaffung und Änderung von Satzungen und Ordnungen. Meistens wird das SP einmal im Jahr gewählt.
Auf dem Wahlzettel stehen sogenannte Listen. Das sind hochschulpolitische Gruppen, die gemeinsame Werte und Ziele verfolgen. Aktuell sitzen im SP die Listen Campusgrün, RCDS, die LISTE, Juso-HSG, SDS und LHG.