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Campus

Die Einladung zur SP-Sitzung. Im Hintergrund sind die Mitglieder des SPs zu sehen.
Zur jeder SP-Sitzung wird offiziell eingeladen.

Bericht über die 11. Sitzung des SP der HHU

Ein Beitrag von Johanna Warszawa

Auf dieser Seite

Das CampusKino der Heine-Uni zeigt regelmäßig zusammen mit den Fachschaften Filme an der Universität. Aus einer Anfrage der Fachschaften für Informatik, Naturwissenschaften, Physik, Medizinischer Physik und Mathematik (INPhiMa-Fachschaften) ging nun hervor, dass es bei der Zusammenarbeit in der Vergangenheit offenbar Probleme gab. Die INPhiMa-Fachschaften kritisierten unter anderem, dass Absprachen nicht im Team weitergegeben und E-Mails nicht rechtzeitig beantwortet würden. Außerdem bemängelten sie, dass die notwendige Technik regelmäßig nicht rechtzeitig vor der Veranstaltung verfügbar sei und fragten nach den Gründen für diese Probleme.

In seiner Antwort betonte das CampusKino, dass die Zusammenarbeit mit Fachschaften für das Team einen „erheblichen Mehraufwand“ bedeutet. Außerdem würde versucht, mit Leitfäden und FAQs „so viele Probleme im Vorfeld zu klären, wie es geht.“

Robin Solinus von der Fachschaftenliste kritisierte auf der SP-Sitzung die Antworten. Er fand einige Antworten auf diese Anfrage „fraglich“ und hatte das Gefühl, „dass da durchaus Redebedarf ist“.

Keine Podiumsdiskussion zu den EU-Wahlen

Im Januar berichteten Mitglieder des AStA-Vorstands auf der SP-Sitzung, dass sie mit der Fachschaft Sozialwissenschaften und Soziologie eine Podiumsdiskussion zu den Europawahlen organisieren wollen. Diese Podiumsdiskussion sollte im Rahmen der Ringvorlesungen stattfinden, die die Fachschaft dieses Sommersemester organisiert. Aus einer Anfrage von Magdalena Kuom, Mitglied der Fachschaftenliste, ging hervor, dass diese Podiumsdiskussion nicht stattfinden wird.

„Es gab Diskussionen und Gespräche zur Planung dieser Veranstaltung, die sind aber leider unter die Räder gekommen“, berichtete David Adelmann vom AStA-Vorstand. David sieht „als Learning“ aus diesem Vorgang, dass „so wichtige Veranstaltungen aus dem Vorstand genommen werden“ und eher im Referat für politische Bildung verankert werden sollen.

Antrag für mehr Cybersicherheit an der Heine-Uni

Mitte April wurde die Heinrich-Heine-Universität erneut Opfer eines Hacker:innenangriffs. Nach Ansicht des RCDS versucht China verstärkt an deutschen Universitäten Spionage zu betreiben. Die Liste betonte, dass auch die Heine-Uni ins Visier geraten könnte. Als eine mögliche Sicherheitsgefahr nannte der RCDS die Doktorand:innen des staatlichen Stipendienprogramms aus dem „Chinese Scholarship Council“. Diese Doktorand:innen seien zur Staatstreue verpflichtet und könnten Informationen an „autoritäre Systeme“ weitergeben. Der RCDS beantragte deswegen auf der SP-Sitzung, dass der AStA zusammen mit der Universitätsleitung die Lage nach dem Hacker:innenangriff bespricht und Strategien zu einer „besseren Spionage- und Hackerabwehr erarbeitet“.

„Es wäre zu mindestens schön, wenn man dafür ein Bewusstsein schaffen würde und das Thema dann dadurch in den Vordergrund rücken würde“, begründete Luis Lohaus vom RCDS den Antrag. Während der Diskussion kritisierte Elif Benli, Vorsitzende des AStA-Vorstands, dass der Antrag einen rassistischen Unterton hätte. „Erwartet ihr, dass wir alle chinesischen Studierenden und Mitarbeiter:innen der Uni untersuchen?“, fragte sie den RCDS. Luis Lohaus reagierte empört und verstand nicht, „wie jetzt hier völlig aus dem Nichts ein Rassismusvorwurf gemacht wird“. Elif betonte daraufhin noch einmal, dass sie nicht gegen den Antrag sei, sondern nur dagegen, wie er geschrieben ist. Zudem wurde kritisiert, dass das Studierendenparlament nicht das richtige Gremium für diesen Antrag sei. Robin Solinus empfahl dem RCDS, sich an den Senat oder an die „Kommission für Informationsversorgung und -verarbeitung sowie neue Medien“ (KIM) zu wenden.

Am Ende wurde der Antrag mit 12 Gegenstimmen abgelehnt.

Regeln für den Wahlkampf stehen fest

Anfang Juni findet die diesjährige Studierendenparlamentswahl an der Heine-Uni statt. Für den Wahlkampf beantragte der Wahlausschuss auf der SP-Sitzung nun Regeln. „Wir halten das für besonders wichtig, weil der Wahlkampf eine Woche vor der Europawahl stattfindet“, sagte Franca Bavaj, Vorsitzende des Wahlausschusses. Deswegen beziehen sich die meisten Regeln auch auf die Europawahl. Es darf zum Beispiel keine Werbung für die Europawahl gemacht werden und die Listen dürfen Wahlkampfmaterial mit Bezug zur Europawahl nicht verwenden. Außerdem dürfen Sprühkreide und Outdoorplakate nur vom Wahlausschuss verwendet werden.

Campusgrün kritisierte die letzte Regel und schlug vor, sie zu streichen. Franca Bavaj war daraufhin zu dem Kompromiss bereit, dass Listen erst plakatieren dürfen, wenn die Plakate des Wahlausschusses hängen. Der Antrag wurde mit 13 Stimmen angenommen.

 

SDS bei der SP-Wahl nicht dabei

Bis Donnerstag, den 02.05.2024, um 12:00 Uhr konnten sich Studierende der Heine-Uni für die SP-Wahl aufstellen lassen. Dafür mussten sie Teil einer Liste sein oder selber eine Liste gründen. Fristgerecht sind fünf Listen eingegangen. Das sind die Juso-Hochschulgruppe, Campusgrün, der RCDS, die Fachschaftenliste und die Liberale Hochschulgruppe. Der Wahlausschuss berichtete auf der SP-Sitzung, dass der SDS dieses Jahr nicht dabei ist, weil die Liste zwei Minuten zu spät eingereicht wurde. David Adelmann fand es extrem schade, dass der SDS nicht zugelassen wurde. „Ich glaube, dass wir der Studierendenschaft keinen Dienst damit tun, eine Liste wegen einer zweiminütigen Formalität auszuschließen“, sagte er. Robin Solinus von der Fachschaftenliste verteidigte die Entscheidung des Wahlausschusses. „Eine Demokratie ohne Regeln ist keine Demokratie. Wenn man anfängt an so einer Regel zu wackeln, wo hört man dann auf?“

Der SDS fand es auch schade, dass er nicht antreten kann. „Ich finde, es ist ein Wegfall in der demokratischen Landschaft an der Uni“, sagte Lana Kalemba vom SDS, nach der Sitzung den campusmedien. Sie sagte auch, dass hochschulpolitische Arbeit nicht nur im Studierendenparlament stattfindet und der SDS sich jetzt mehr auf die Arbeit, außerhalb des Parlaments konzentrieren wird.