Was ist das Studierendenparlament?
Das Studierendenparlament (SP) ist nach dem Hochschulgesetz NRW das oberste beschlussfassende Organ der Studierendenschaft. Um es besser zu verstehen, hilft es, das Studierendenparlament mit dem Bundestag zu vergleichen. Genau wie im Bundestag werden im SP zum Beispiel Anträge debattiert und Haushaltspläne verabschiedet. Wie der Bundestag, ist auch das SP die Legislative, also die gesetzgebende Gewalt. Während der Bundestag aber Gesetze verabschiedet, trifft das Studierendenparlament verschiedene Entscheidungen.
Das Parlament vertritt die Interessen der Studierenden an einer Hochschule und wird von den Studierenden gewählt. Hier gibt es aber einen weiteren Unterschied zum Bundestag. Während Bundestagswahlen alle vier Jahre stattfinden, wird das Studierendenparlament jedes Jahr neu gewählt. Alle Studierende, unabhängig von ihrem Studienfach, können sich für das Studierendenparlament aufstellen lassen.
Was macht das Studierendenparlament?
Das Studierendenparlament trifft Entscheidungen, die einen direkten Einfluss auf das Leben auf dem Campus haben. Eine der primären Aufgaben des Studierendenparlaments ist die Wahl des AStA (Allgemeiner Studierendenausschuss). Der AStA stellt die Exekutive auf dem Campus dar. Das bedeutet, dass der AStA die Entscheidungen des Parlaments ausführt. Wenn das Studierendenparlament den Haushaltsplan beschließt, muss der AStA sich an diesen Plan halten.
Eine weitere Aufgabe des Parlaments ist zu entscheiden, welche studentischen Veranstaltungen gefördert werden sollen. Zudem können alle Studierenden oder auch die verschiedenen Listen Anträge stellen, und das Studierendenparlament wird diese Anträge dann debattieren.
Wie setzt sich das Studierendenparlament zusammen?
Das Studierendenparlament der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf besteht aus 17 Mitgliedern und 17 stellvertretenden Mitgliedern. Diese Mitglieder kommen aus unterschiedlichen Listen. Die Listen sind mit Parteien vergleichbar. Zurzeit hat die Liste SDS (Sozialistisch Demokratischer Studierendenverband) die meisten Mitglieder im Parlament. Zudem gibt es verschiedene Ausschüsse wie beispielsweise den Haushaltsausschuss, die Aufgaben vom Parlament zugewiesen bekommen und dem Parlament zuarbeiten.
Geleitet wird das Parlament durch das Präsidium. Aktuell (Legislaturperiode 2025/2026) besteht das Präsidium aus Konrad Burgi (SDS) als Präsident und Kevin Okonnek (Juso-HSG) als stellvertretender Präsident.
Hier könnt ihr mehr Details über das Studierendenparlament erfahren.
Redigat: ms
